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26.05.2017 14:20

Brite erhält Karlspreis

Aus Sicht eines Historikers ist eine große EU-Krise längst überfällig gewesen, sagt Karlspreisträger Garton Ash.
26.05.2017 14:10

Elfmeter-Geschenk lässt hoffen

In einem Nervenspiel hat der VfL Wolfsburg gegen Eintracht Braunschweig vorgelegt.
26.05.2017 14:10

Starker Jahresauftakt

Die Kassen deutscher Dax-Konzerne füllen sich kräftig. Die Aussichten für das Gesamtjahr sind gut.
26.05.2017 14:10

Schauspiel zieht Wallfahrer an

Der traditionelle «Blutritt» in Baden-Württemberg gilt als größte Reiterprozession Europas.
24.05.2017 14:20

Verbindungen stärken

China und Deutschland wollen mehr gemeinsame Projekte in Kultur, Bildung und Sport auf den Weg bringen.

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26.05.2017 10:14

Obama: "Es hängt alles von den jungen Menschen ab"

Freitag, Mai 26, 2017 - 12:14
Zehntausende bejubeln den ehemaligen US-Präsidenten Barack Obama beim Evangelischen Kirchentag in Berlin. Aber er muss sich auch Kritik stellen.

Deutschland. (dpa) - «We miss you», wir vermissen dich, steht auf einem Plakat. Als der ehemalige US-Präsident Barack Obama beim Evangelischen Kirchentag vor das Brandenburger Tor tritt, jubelt die Menge. Rund 70.000 Menschen feiern den bekennenden Protestanten wie die Katholiken ihren Papst.

Barack Obama Superstar - vier Monate nach seinem Auszug aus dem Weißen Haus erscheint der Ex-Präsident als Verkünder der Zuversicht und Hoffnungsträger. Seine Zuhörer sind entzückt. «Wir müssen glauben, dass wir die Welt verändern können», ruft er von der Bühne den Menschen zu, «dass wir unter einem gütigen Gott leben.» Fürchtet euch nicht, auch nicht vor Donald Trump, scheint Obama ihnen mitteilen zu wollen. Den Namen seines Nachfolgers nimmt er freilich nicht in den Mund.

Diplomatie statt Waffen

Der Ex-Präsident rief dazu auf, sich klar gegen Fremdenhass, Nationalismus und antidemokratische Strömungen zu positionieren. «Die Weltordnung befindet sich am Scheideweg.» Es sei das Wichtigste, sich hinter die Werte zu stellen, die «uns am wichtigsten sind», und sich gegen jene zu stellen, die diese Werte zurückdrängten. «Ich denke, das ist eine wichtige Schlacht, die wir austragen müssen», sagte Obama. Für Konflikte empfahl er die Mittel der Diplomatie. Es könne nicht sein, die Lösung «nur in militärischer Hardware» zu suchen.

Obamas Appell an die Jugend

Obama setzt seine Hoffnung in die junge Generation. «Es hängt alles von jungen Menschen ab, wie hier heute in Berlin - und deshalb möchte ich auch mein Wissen weitergeben», sagte er während einer Diskussionsrunde mit Kanzlerin Angela Merkel. Er wolle junge Menschen dazu motivieren, Führungsaufgaben zu übernehmen und sich den Herausforderungen der Welt zu stellen. Sie hätten heute Zugang zu Informationen und Chancen, die undenkbar gewesen seien, als er und Merkel geboren worden seien.

Merkel und Obama stellen sich der Kritik

Die Podiumsdiskussion stand unter dem Motto „Engagiert Demokratie gestalten – Zuhause und in der Welt Verantwortung übernehmen“. Obama lobte die Kanzlerin. Sie habe «hervorragende Arbeit geleistet, nicht nur hier in Deutschland, sondern in der ganzen Welt».

Am Beispiel ihrer Asylpolitik wies Merkel wies auf das «Dilemma» zwischen christlichem Mitgefühl und Realpolitik hin. Angesichts vieler Flüchtlinge ohne Bleiberecht in Deutschland gelte es, schnell Asyl-Entscheidungen zu treffen und solche Migranten gar nicht erst in Gemeinden und zu den ehrenamtlichen Helfern zu schicken. «Ich weiß, dass ich mich damit nicht beliebt mache», sagte die Kanzlerin nach einigen Buh-Rufen. Sie betonte: «Wir versuchen, sachgerechte Lösungen zu finden.» Die deutsche Asylpolitik müsse sich auf diejenigen Menschen in der Welt konzentrieren, die dringend Hilfe brauchten. Davon gebe es immer noch genug. Merkel und Obama waren sich einig, dass es wichtig sei, Hilfe vor Ort in den Fluchtländern zu leisten und «Menschenhändlern» das Handwerk zu legen.

Der ehemalige US-Präsident musste sich gegen Kritik gegen seine Anti-Terror-Strategie mit Drohneneinsätzen verteidigen. Er räumte ein: «Manchmal haben meine Entscheidungen zum Tod von Zivilisten geführt, weil es Fehler gab. Aber es gab keine anderen Wege, um an Terroristen zu kommen.»

Dennoch überwog bei den Kirchentagsbesuchern die Begeisterung für den Weltpolitiker. «Bei Obama hat man das Gefühl, dass er Menschlichkeit eher würdigt als andere Politiker. Er verkörpert die Werte Freiheit und Gleichheit», sagt Kai (19) aus Bogen im Bayrischen Wald. Und eine Gruppe aus Koblenz findet, dass Obama wunderbar in das Kirchentagsprogramm passe. «Er ist ja schließlich Friedensnobelpreisträger.»

Evangelischer Kirchentag 2017: Einander wahrnehmen und wertschätzen

Quelle: FSM mir Material von dpa

Bundesregierung kompakt

Der RSS-Feed mit der Zusammenstellung von Pressemitteilungen, Artikeln, Reden, Interviews und Regierungserklärungen

4. Deutsch-Indische Regierungskonsultationen in Berlin

Der stellv. Sprecher der Bundesregierung, Georg Streiter, teilt mit:

Bundeskanzlerin Merkel empfängt den Ministerpräsidenten der Volksrepublik China, Li Keqiang

Der stellv. Sprecher der Bundesregierung, Georg Streiter, teilt mit:

Merkel fordert Besuchsrecht

Kanzlerin Merkel hat erneut das Besuchsrecht für Bundestagsabgeordnete in Incirlik betont. Gegenüber dem türkischen Präsidenten erklärte sie, es sei unabdingbar, dass diese die Bundeswehr im Auslandseinsatz besuchen können. Zudem forderte sie eine rechtsstaatliche Behandlung inhaftierter deutscher Staatsbürger.

Globale Herausforderungen bewältigen

Klima, Ernährung, Nachhaltigkeit - drei von vielen Themen des T20-Dialogforums. Auf dem "Think 20 Summit Global Solutions" erarbeiten Forschungsinstitute und Think Tanks aus den G20-Staaten Empfehlungen an die G20 zur Lösung globaler Herausforderungen. Die Veranstaltung wird per Livestream auf www.g20germany.de gezeigt.

Ehrung eines großen englischen Europäers

Für seine Verdienste um die europäische Einigung hat der britische Historiker und Publizist Timothy Garton Ash den Karlspreis erhalten. Geehrt wurde damit auch sein Engagement gegen den erstarkenden Populismus.

Aktuelles zur deutschen Aussenpolitik

Auswärtiges Amt Berlin
Berlin: Gebäude der Bundesregierung bei Nacht

 Aktuelle Informationen zur Bundesregierung

Aktuelle Meldungen des Auswärtigen Amtes

24.05.2017 11:25

Politische und gesellschaftliche Beziehungen vertiefen: Außenminister Gabriel in Peking

Politische und gesellschaftliche Beziehungen vertiefen: Außenminister Gabriel in Peking

Seit 45 Jahren pflegen Deutschland und China diplomatische Beziehungen, selten war der politische Austausch so eng wie in der letzten Zeit. Am Dienstag (23.05.) ist Außenminister Gabriel nach Peking gereist. Erstmalig fand im Rahmen des Besuchs ein gesellschaftlicher Dialog statt, der ein Gesprächsforum für gesellschaftliche Themen etablieren soll.

"Europa und China stehen für offene Welthandelsordnung"

Die politischen Begegnungen zwischen Deutschland und China finden dieser Tage fast im Wochentakt statt: erst Ende April trafen Außenminister Gabriel und sein chinesischer Kollege Wang Yi beim Strategischen Dialog in Berlin zusammen, auch im Februar begegneten sie sich beim Außenministertreffen der G20-Staaten in Bonn. Die Bundesministerinnen und –minister Zypries, Maas und Müller reisten kürzlich nach China, Ministerpräsident Li Keqiang wird in wenigen Tagen in Deutschland erwartet, Präsident Xi Jinping zum G20-Gipfel Anfang Juli in Hamburg.

Auch bei diesem Besuch habe man "schnell einen guten Gesprächsfaden entwickeln können", sagte Gabriel nach dem Treffen mit seinem Kollegen Wang Yi. Im Gespräch der Außenminister spielte der bevorstehende G20-Gipfel eine wichtige Rolle. Dort werde es unter anderem um den Welthandel gehen. „China und Europa stehen für eine offene Welthandelsordnung“, betonte Gabriel. Klar sei, dass Standards der Welthandelsorganisation dabei eingehalten werden müssen.

Außenminister Sigmar Gabriel mit dem chinesischen Ministerpräsidenten Li Keqiang

Auch mit Ministerpräsident Li Keqiang traf Gabriel zu Beratungen über wirtschaftliche Themen zusammen. 

Die Reformagenda, Handel und Investitionen und Elektromobilität standen auf der Tagesordnung. Einig waren die beiden darüber, dass die Beziehungen vertieft werden sollen.

Schlüsselrolle in politischen Fragen

Doch längst gewinnt nicht mehr nur der wirtschaftliche Austausch mit China an Bedeutung. Auch politisch spielt das Land eine Schlüsselrolle, zum Beispiel mit Blick auf den Konflikt auf der koreanischen Halbinsel und die wiederholten Raketentests aus Pjöngjang. 

Nur in Zusammenarbeit mit China kann hier eine nachhaltige Lösung gefunden werden. Auch im Bereich des Klimaschutzes ist die Kooperation mit China zentral.

Neues Forum für den gesellschaftlichen Austausch: People-to-People-Dialog

"Wir müssen die wirtschaftlichen und politischen Beziehungen durch eine gesellschaftlich-kulturelle Komponente ergänzen", betonte Gabriel auf der Reise.

Gemeinsam mit der chinesischen Vize-Ministerpräsidentin Liu Yandong eröffnete Gabriel deshalb die erste Sitzung eines gesellschaftlichen deutsch-chinesischen Dialogs.

Alle zwei Jahre soll der Dialog stattfinden und Vertreterinnen und Vertreter aus Kultur, Bildung, Medien und Sport zusammenbringen, um über die bilaterale gesellschaftliche Zusammenarbeit zu beraten. Auch als Plattform für schwierige Themen soll das Format genutzt werden können.

Zum Weiterlesen:

Rede von Außenminister Sigmar Gabriel zur Eröffnung des "People to People"-Dialogs in Peking

Deutschland und China: bilaterale Beziehungen

Strategischer Dialog mit China

Stand 24.05.2017

22.05.2017 17:17

Neue deutsch-französische Initiativen: Außenminister Le Drian zu Antrittsbesuch in Berlin

Neue deutsch-französische Initiativen: Außenminister Le Drian zu Antrittsbesuch in Berlin

Seit dem 17. Mai ist er neuer französischer Außenminister, nur wenige Tage danach führte ihn seine erste Auslandsreise nach Berlin: Jean-Yves Le Drian ist am Montag (22.05.) mit Außenminister Sigmar Gabriel zusammengetroffen. Im Mittelpunkt der Gespräche: die Zukunft Europas.

„Ohne Frankreich und Deutschland wird Europa nicht vorankommen“

„Frankreich und Deutschland sind nicht Europa, aber ohne Frankreich und Deutschland wird Europa nicht vorankommen können“, sagte Außenminister Gabriel nach dem Gespräch mit seinem neuen französischen Kollegen Jean-Yves Le Drian. Die Wahl Emmanuel Macrons und die neue französische Regierung seien nicht nur eine große Chance für Frankreich, betonte Gabriel, sondern auch für Europa. Auch in Zukunft wollen Deutschland und Frankreich deswegen eng in Europa zusammenarbeiten – das betonten beide Minister.

Die EU befinde sich derzeit in einem schwierigen Zustand, setzte Gabriel fort. Es bedürfte nun neuer Initiativen, zum Beispiel im Bereich der Wirtschaft und Beschäftigung, bei der Sicherung von Arbeitsplätzen und der Bekämpfung von Jugendarbeitslosigkeit, aber auch bei der Sicherung der Außengrenzen der EU. Zudem müssten in den Nachbarregionen Europas Frieden und Stabilität vorangebracht werden. In allen Bereichen wollen Deutschland und Frankreich auch zukünftig enge Partner sein und Veränderungen vorantreiben.

Eurozone reformieren

Wichtig sei es, dass die deutsch-französischen Initiativen anschlussfähig für andere europäische Staaten bleiben, betonte Gabriel. In Hinblick auf die gesamte EU müsse die Eurozone reformiert werden. Die Wirtschafts- und Finanzpolitik der Mitgliedsstaaten müsse stärker verzahnt werden, zum Beispiel durch ein gemeinsames Eurogruppenbudget.

Stabilisierung in Afrika

Neue Kollegen: Außenminister Gabriel wartet vor dem Auswärtigen Amt auf Le Drian

Ein weiterer Bereich, in dem Deutschland und Frankreich in Zukunft besonders eng zusammenarbeiten wollen, ist die Stabilisierung und Krisenprävention in Afrika. Frankreich sei in Afrika sehr aktiv, militärisch wie politisch, so Gabriel – Deutschland wolle hier in Zukunft unterstützen und in der Zusammenarbeit mit Frankreich einen besonderen Schwerpunkt auf Afrika legen.

„Es war ein guter Auftakt und ich freue mich auf die Zusammenarbeit“, zog Gabriel am Ende des Gesprächs Bilanz. Wenngleich es das erste Treffen zwischen Le Drian und Gabriel als Außenminister war, war es nicht die erste Begegnung der beiden. Unter Präsident Hollande war Le Drian Verteidigungsminister, auch in dieser Funktion reiste er häufig nach Berlin. Er freue sich, dass ihn seine erste Reise nach Berlin führte, sagte er nach dem Gespräch.

Zum Weiterlesen:

Frankreich

Stand 22.05.2017

(© Auswärtiges Amt)

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