Neuigkeiten aus Deutschland

Aktuelles

23.03.2017 14:10

Der perfekte Abschied

Mit einem Traumtor im Klassiker gegen England beendet Lukas Podolski seine Karriere im DFB-Team.
23.03.2017 14:10

Ovationen für Petrenko

Erstmals seit seiner Ernennung zum Chef dirigiert Kirill Petrenko die Berliner Philharmoniker.
23.03.2017 14:10

Tiefkühlkost im Aufwind

Von Obst und Gemüse bis Fisch und Fleisch: deutsche Verbraucher finden Gefallen an Tiefgefrorenem.
23.03.2017 14:10

An Großbritanniens Seite

Angela Merkel und Frank-Walter Steinmeier sprechen den Opfern von London ihr Mitgefühl aus.
22.03.2017 17:10

Robotik für das Feld

Überflieger in der Landwirtschaft: Die Agrartechnik ist hoch technisiert und digitalisiert.

Newsfeed

23.03.2017 23:00

Die Bürgerinitiative Pulse of Europe

Freitag, März 24, 2017 - 00:00
Die Bürgerinitiative Pulse of Europe hat sich dem Kampf für die europäische Gemeinschaft verschrieben. In rund 20 Städten gehen die Menschen bereits auf die Straße. Und es werden immer mehr.

Deutschland. Ihre fröhlichen blau-gelb geschminkten Gesichter tauchen seit Anfang 2017 immer wieder sonntags auf deutschen Straßen auf: Es sind die Anhänger von Pulse of Europe, die sich den europäischen Gedanken auf die Fahne geschrieben und nicht selten auch das Sternenbanner ins Gesicht gemalt haben. Sie protestieren gegen nationalistische Alleingänge in der europäischen Gemeinschaft, kritisieren das Brexitvotum und die Politik der rechtspopulistischen Parteien in Europa.

Nicht warten

Das Herz Europas wurde von solchen politischen Radikalisierungen zwar geschwächt. Aber Pulse of Europe möchte nicht warten, bis vom Herzschlag nur noch eine Nulllinie übrig ist. Deshalb fordert die Initiative eine sofortige Reanimation der europäischen Idee. „Am 23. April 2017 findet die Präsidentenwahl in Frankreich statt, und im Herbst 2017 ist Bundestagswahl. Wir wollen einen Beitrag dazu leisten, dass es auch danach noch ein vereintes, demokratisches Europa gibt“, so die Initiatoren auf ihrer Website.

Großer Zulauf

Und sie können sich über großen Zulauf freuen. In Frankfurt am Main, wo die Bewegung im Januar 2017 von Rechtsanwalt Daniel Röder gegründet wurde, begannen die Demonstrationen mit 200 Teilnehmern. Im März 2017 demonstrierten hier schon mehr als 1.500 Europäer regelmäßig. Sie treffen sich sonntags um 14 Uhr, um für europäische Werte wie Achtung der Menschwürde, Rechtsstaatlichkeit, freiheitliches Denken und Handeln, Toleranz und Respekte einzustehen. Anhänger machen auch mobil in Hamburg, Berlin, Stuttgart, Celle, Passau, Halle, Erfurt, aber auch in europäischen Hauptstädten wie Paris, Brüssel und Amsterdam. Pulse of Europe steht auch schon mit Städten in Österreich, Portugal und Großbritannien in Kontakt.

„Ode an die Freude“

Die pro-europäische Bewegung vereint Menschen aus allen Gesellschaftsschichten und von unterschiedlichster Herkunft, überparteilich, überkonfessionell. Ihre Zusammenkünfte enden schon mal mit dem Singen der Europa-Hymne „Ode an die Freude“ in mehreren Sprachen.

© www.deutschland.de

Bundesregierung kompakt

Der RSS-Feed mit der Zusammenstellung von Pressemitteilungen, Artikeln, Reden, Interviews und Regierungserklärungen

Rückenwind für Reform des Pflegeberufs

Zu einem erfolgreichen Abschluss bringen will Gesundheitsminister Gröhe die Reform des Pflegeberufs in den nächsten Wochen. Auf dem Deutschen Pflegetag würdigte er die Leistungen der Beschäftigten in der Pflege und sprach sich für Mindestpersonalvorgaben aus.

Neues Kompetenzzentrum eröffnet

Die Bundesregierung hat ein Nationales Kompetenzzentrum für nachhaltigen Konsum eröffnet. Es soll das gesellschaftliche Engagement stärken und einen fachlichen Austausch aller Akteure gewährleisten. Das Kompetenzzentrum wird beim Umweltbundesamt eingerichtet.

Politische Informationen aus erster Hand

Ein leidenschaftliches Plädoyer für Europa und die Demokratie hatte Georg Streiter im Gepäck. Der stellvertretende Regierungssprecher war zu Beginn der Leipziger Buchmesse am Stand der Bundesregierung zu Gast. Bis Sonntag können sich Besucher dort über Politik informieren.

Tassilo begeisterte schon die Kanzlerin

Wie lassen sich fliegende Drohnen auf einfache Weise erkennen? Mit dieser Frage hat sich der 18-jährige Tassilo Schwarz intensiv beschäftigt. Im vergangenen September konnte der Sonderpreisträger von "Jugend forscht" sein Projekt der Kanzlerin präsentieren. Jetzt stellt Tassilo seine Erfindung auf der CeBIT in Hannover vor.

Bundestag beschließt Endlagergesetz

Bis 2031 soll die Entscheidung für einen Standort gefallen sein, 2050 die Lagerung beginnen: Der Bundestag hat das Gesetz zur Suche nach einem Endlager für hochradioaktiven Atommüll beschlossen. Von Beginn der Standortauswahl an sollen Bürger und Betroffene in das Verfahren eingebunden werden.

235 Millionen Euro für humanitäre Hilfe

Deutschland erhöht seine Unterstützung für den Irak und Syrien. Außenminister Gabriel sagte zusätzlich 235 Millionen Euro für humanitäre Hilfe und Stabilisierung zu. Bei einem Treffen der internationalen Anti-IS-Koalition forderte er: Die internationale Unterstützung für den Kampf gegen IS darf nicht nachlassen.

Aktuelles zur deutschen Aussenpolitik

Auswärtiges Amt Berlin
Berlin: Gebäude der Bundesregierung bei Nacht

 Aktuelle Informationen zur Bundesregierung

Aktuelle Meldungen des Auswärtigen Amtes

23.03.2017 16:06

Kampf gegen IS: Weitere 235 Millionen Euro für Stabilisierung und humanitäre Hilfe

Kampf gegen IS: Weitere 235 Millionen Euro für Stabilisierung und humanitäre Hilfe

Deutschland erhöht die Unterstützung für die Menschen in Irak und Syrien. Die Zusage über weitere 235 Millionen Euro für Stabilisierung und humanitäre Hilfe erfolgte auf einem Treffen der Anti-IS-Koalition in Washington. „Der IS ist überall auf dem Rückzug“, sagte Außenminister Sigmar Gabriel zu der Entscheidung. „Gerade jetzt darf die Unterstützung der internationalen  Gemeinschaft nicht nachlassen. Denn vor den Menschen in Irak und Syrien liegt noch ein langer und schwieriger Weg.“

IS auf dem Rückzug

Der Schulterschluss der internationalen Gemeinschaft im Kampf gegen die Terrorgruppe zeigt Wirkung: Der IS verliert immer weiter an Boden, einstige Hochburgen wie Tikrit, Ramadi und Falludscha sind befreit, ebenso wie große Teile der Millionenstadt Mossul. Auch die Befreiung der Stadt Raqqa in Syrien steht bevor.

Aussöhnung und Stabilisierung

Dennoch mahnte Außenminister Gabriel: 

So wichtig die jüngsten militärischen Erfolge gegen den IS sind, so klar ist auch, dass der Kampf gegen IS nicht allein militärisch zu gewinnen ist. Deshalb unterstützen wir die Bemühungen der irakischen Regierung um die Aussöhnung und wirtschaftliche Stabilisierung und auch deshalb dringen wir auf eine politische Lösung im Syrien-Konflikt.

Deutsche Schwerpunkte

Menschen kehren in die befreite Stadt Tikrit zurück

Deutschland hält in der Anti-IS-Koalition gemeinsam mit den Vereinigten Arabischen Emiraten den Vorsitz der Arbeitsgruppe Stabilisierung. Schwerpunkt der Bemühungen im Irak ist es dabei, die Provinzregierungen zu stärken, Wasser- und Energieversorgung sowie Verkehrswege wiederherzustellen und das friedliche Zusammenleben der Bevölkerungsgruppen zu fördern. Auch Sprengfallen müssen geräumt werden und die Menschen wieder Zugang zu Arbeit und Bildung finden.

Leben nach der Schreckensherrschaft

Die zusätzlichen Gelder in Höhe von 235 Millionen Euro sollen genau diesen Zielen dienen, um der Bevölkerung ein Leben in Freiheit und Sicherheit nach der Schreckensherrschaft durch den IS zu ermöglichen. Denn, so Außenminister Gabriel: „Damit die Menschen in ihre alte Heimat wieder zurückkehren, braucht es das Vertrauen in eine gute und bessere Zukunft.“

Zum Weiterlesen

Humanitäre Hilfe für Irak – wie Deutschland den Menschen in Mossul hilft

Eine Million Euro für Aufarbeitung der Verbrechen im Syrienkonflikt

Erklärung von Außenminister Gabriel im Wortlaut

Stand 23.03.2017

22.03.2017 13:07

Respekt vor der Leistung Griechenlands – Außenminister Gabriel in Athen

Respekt vor der Leistung Griechenlands – Außenminister Gabriel in Athen

Flucht und Migration, Finanzpolitik und die Beziehungen zwischen der EU und der Türkei - bei vielen zentralen Themen in Europa spielt Griechenland eine wichtige Rolle. Am 22. und 23.3. war Außenminister Gabriel deswegen zu Gesprächen in Athen. Kurz vor den Feierlichkeiten zum 60. Jahrestag der Römischen Verträge war der Besuch auch ein Signal für den starken Zusammenhalt Europas.

Finanzkrise: Politik und Bevölkerung haben viel erreicht

 Außenminister Gabriel traf den griechischen Ministerpräsidenten Tsipras

In Griechenland bestimmt derzeit erneut die Staatsschuldenkrise die politische Debatte. Auch auf der Reise von Außenminister Gabriel spielte das Thema eine wichtige Rolle.

Viel habe sich seit Beginn der Finanzkrise bewegt, viel sei durch Reformen erreicht worden, betonte Gabriel nach den Gesprächen mit Ministerpräsident Alexis Tsipras, Präsident Prokopis Pavlopoulos und Außenminister Nikolas Kotzias. Deutschland habe großen Respekt vor dieser Leistung der griechischen Politik und Bevölkerung.

Nun gelte es, weiter voranzuschreiten, ergänzte Gabriel. Beide Länder teilen das Interesse an einem zügigen Abschluss der bevorstehenden Kreditprüfungen - Deutschland steht fest an der Seite Griechenlands, betonte der Minister.

Starke EU mit Griechenland

Nicht nur der Zusammenhalt der Eurozone war auf Gabriels Reise Thema der Gespräche. Die Reise sendete auch ein Signal für den starken Zusammenhalt der Europäischen Union insgesamt. Am 25. März jähren sich die Unterzeichnung der Römischen Verträge und die Gründung der Europäischen Gemeinschaft zum 60. Mal – mit Griechenland als wichtigem Mitgliedsstaat.

Um Europa zusammenzuhalten, müssen die Länder sich gegenseitig stützen und begleiten, so Gabriel. Deutschland sicherte Griechenland Solidarität zu: Spaltung und Trennung seien nicht die Lösung, betonte Gabriel. Die Debatte, ob Griechenland Teil der Eurozone oder der EU bleiben könne, sollte deswegen längst der Vergangenheit angehören. 

Eine Rolle spielten in diesem Kontext auch die Beziehungen Griechenlands und der EU zur Türkei. Griechenland sei ein Land, das durch seine geografische Lage gewisse europäische Herausforderungen besonders stark zu spüren bekomme, so Gabriel, unter anderem im Bereich der Flucht und Migration. Auch die Frage des geteilten Zyperns war Thema auf der Reise – seit Februar stocken hier die Verhandlungen.

Documenta 14 in Athen

Die deutsch-griechische Kulturzusammenarbeit spielt auch eine wichtige Rolle

Neben den politischen Treffen spielte auch die Zusammenarbeit im Kulturbereich eine wichtige Rolle. 2017 findet zum 14. Mal die documenta statt – zum ersten Mal gleichzeitig im In- und Ausland. Vom 8. April bis zum 16. Juli ist Athen Ausstellungsland, von Juni bis September findet die Ausstellung wie gewohnt in Kassel statt.

Hauptausstellungsort in Athen wird das Nationalmuseum für Zeitgenössische Kunst sein, das im Jahr 2000 gegründet wurde und in einer ehemaligen Bierbrauerei beheimatet ist. Wichtiger Bestandteil der documenta 14 ist auch die Einbeziehung des öffentlichen Raums – so werden auch an öffentlichen Plätzen in der Stadt Projekte stattfinden. Bei einem Besuch im Museum für Zeitgenössische Kunst und einer Begegnung mit dem Leiter der documenta 14 machte sich Gabriel deswegen auch ein Bild von den Vorbereitungen für die Ausstellung.

Zum Weiterlesen:

Länderinformationen Griechenland

Stand 22.03.2017

(© Auswärtiges Amt)

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Aktuelles

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