Bundesaussenminister Westerwelle zu Besuch im Jemen

Bundesaussenminister mit Staatspräsident Hadi Bild vergrößern (© Photothek/ Grabowsky)

 Am 10. März 2012 besuchte Bundesaußenminister Dr. Guido Westerwelle Sanaa. Bei seinem Treffen mit Staatspräsident Abdrabbo Mansur Hadi und Außenminister Abu-Bakr al-Qirbi betonte er die Unterstützung Deutschlands für den Übergangsprozess hin zu Stabilität, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie. Anschließend traf er mit Vertreterinnen und Vertretern der Zivilgesellschaft zusammen.
Die Hauptbotschaft des Besuchs lautete: "Deutschland wird den Jemen nicht im Stich lassen."

Das aktuelle Gesamtvolumen der deutschen Entwicklungszusammenarbeit mit dem Jemen beträgt mehr als 265 Mio. Euro. Davon waren Teile während der innenpolitischen Krise eingefroren bzw. konnten aus Sicherheitsgründen nicht umgesetzt werden. Um den Übergangsprozess zu unterstützen, wird das deutsche EZ-Personal derzeit wieder schrittweise verstärkt, um vorhandene Zusagen möglichst rasch in die Tat umsetzen zu können. Man werde Jemen "nicht nur mit Worten helfen, sondern auch mit Taten", versprach der Bundesaußenminister. Dies bedeute ein erhebliches finanzielles Engagement. Deutschland ist gemeinsam mit Großbritannien und den Golfstaaten eines der Hauptgeber im Jemen. "Diese Arbeit wollen wir fortsetzen", so der Bundesaußenminister.

  Bundesaussenminister mit jemenitischem Aussenminister Al-Qirbi Bild vergrößern (© Photothek/ Grabowsky)

Politischer Wandel im Jemen

"Das was im Jemen gelungen ist, nämlich einen friedlichen politischen Wechsel durchzuführen - bei all den Kompromissen, die damit immer verbunden sind-  das ist durchaus auch eine Empfehlung für andere Länder", unterstrich Westerwelle und sieht dabei auch einen Bezug zu der Krise in Syrien. "Wenn auf diese Weise auch ein friedlicher Wandel in Syrien gelingen könnte, dann wäre das sicherlich eine gute Nachricht für die Menschen, die derzeit so viel leiden", so Westerwelle.

Der jemenitische Außenminister Al-Kirbi betonte, dass sich die jemenitische Regierung auf die deutschen Freunde verlasse, vor allem mit Blick auf die drei großen Herausforderungen des Jemen: die politische, die wirtschaftliche und die Herausforderung, durch die schwierige Sicherheitslage. Gemeinsam mit Deutschland wünsche man einen Wandel und eine Verbesserung hin zum Besseren. Dafür werde die Regierung mit allen Kräften im Jemen verantwortungsvoll zusammenarbeiten.

Bundesaussenminister mit Vertretern von Zivilgesellschaften Bild vergrößern (© Photothek/ Grabowsky)